Hier sind die Skandale der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) der letzten sechs Jahre:
2018
1. „Postenschacher“ im staatsnahen Bereich
Details: Berichte, dass die ÖVP Schlüsselpositionen in staatsnahen Unternehmen wie der ÖBB und der ASFINAG mit eigenen Leuten besetzt hat.
Folgen: Kritische Berichterstattung und öffentliche Diskussion über politische Einflussnahme.
1. „Postenschacher“ im staatsnahen Bereich
Details: Berichte, dass die ÖVP Schlüsselpositionen in staatsnahen Unternehmen wie der ÖBB und der ASFINAG mit eigenen Leuten besetzt hat.
Folgen: Kritische Berichterstattung und öffentliche Diskussion über politische Einflussnahme.
2019
2. Casino-Affäre
Details: Die ÖVP soll in die Besetzung des Casinos Austria Vorstandspostens involviert gewesen sein, wobei dem FPÖ-nahen Peter Sidlo im Gegenzug politischer Einfluss versprochen wurde.
Folgen: Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker, darunter Ex-Finanzminister Hartwig Löger. Rücktritte und personelle Konsequenzen bei Casinos Austria.
2. Casino-Affäre
Details: Die ÖVP soll in die Besetzung des Casinos Austria Vorstandspostens involviert gewesen sein, wobei dem FPÖ-nahen Peter Sidlo im Gegenzug politischer Einfluss versprochen wurde.
Folgen: Ermittlungen gegen ÖVP-Politiker, darunter Ex-Finanzminister Hartwig Löger. Rücktritte und personelle Konsequenzen bei Casinos Austria.
2020
3. „Türkis-Blau“-Koalition und Postenschacher-Vorwürfe
Details: Die Koalition mit der FPÖ stand in der Kritik, Posten in staatsnahen Unternehmen parteipolitisch zu besetzen. Die Untersuchungsausschüsse und Medienberichte legten Verbindungen zwischen politischen Entscheidungen und Parteiinteressen offen.
Folgen: Intensive öffentliche und parlamentarische Diskussionen.
4. Maskenaffäre (Corona-Pandemie)
Details: Vorwürfe, dass ÖVP-nahe Unternehmen bevorzugt Aufträge für Schutzmasken und andere Schutzausrüstung erhielten.
Folgen: Öffentliche Kritik und parlamentarische Anfragen zu den Auftragsvergaben.
3. „Türkis-Blau“-Koalition und Postenschacher-Vorwürfe
Details: Die Koalition mit der FPÖ stand in der Kritik, Posten in staatsnahen Unternehmen parteipolitisch zu besetzen. Die Untersuchungsausschüsse und Medienberichte legten Verbindungen zwischen politischen Entscheidungen und Parteiinteressen offen.
Folgen: Intensive öffentliche und parlamentarische Diskussionen.
4. Maskenaffäre (Corona-Pandemie)
Details: Vorwürfe, dass ÖVP-nahe Unternehmen bevorzugt Aufträge für Schutzmasken und andere Schutzausrüstung erhielten.
Folgen: Öffentliche Kritik und parlamentarische Anfragen zu den Auftragsvergaben.
2021
5. Inseratenaffäre
Details: Vorwürfe, dass die ÖVP unter Sebastian Kurz Steuergelder für positive Berichterstattung in Medien verwendet hat. Es wurde vermutet, dass durch öffentliche Gelder Inserate in Boulevardmedien geschaltet wurden, um eine positive Berichterstattung zu erkaufen.
Folgen: Ermittlungen gegen Sebastian Kurz und andere ÖVP-Politiker, politische und mediale Kontroversen.
6. Korruptionsvorwürfe gegen Sebastian Kurz und ÖVP-Mitglieder
Details: Im Zusammenhang mit der Inseratenaffäre wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und Bestechlichkeit aufgenommen.
Folgen: Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler, weitere Ermittlungen und politische Diskussionen.
7. „Schredder-Affäre“
Details: Ein Mitarbeiter des Kanzleramts ließ im Juli 2019 kurz vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss Festplatten schreddern. Es wurde vermutet, dass dies zur Vernichtung belastenden Materials geschah.
Folgen: Ermittlungen und öffentliche Empörung über den Umgang mit möglichen Beweisen.
5. Inseratenaffäre
Details: Vorwürfe, dass die ÖVP unter Sebastian Kurz Steuergelder für positive Berichterstattung in Medien verwendet hat. Es wurde vermutet, dass durch öffentliche Gelder Inserate in Boulevardmedien geschaltet wurden, um eine positive Berichterstattung zu erkaufen.
Folgen: Ermittlungen gegen Sebastian Kurz und andere ÖVP-Politiker, politische und mediale Kontroversen.
6. Korruptionsvorwürfe gegen Sebastian Kurz und ÖVP-Mitglieder
Details: Im Zusammenhang mit der Inseratenaffäre wurden Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue und Bestechlichkeit aufgenommen.
Folgen: Rücktritt von Sebastian Kurz als Bundeskanzler, weitere Ermittlungen und politische Diskussionen.
7. „Schredder-Affäre“
Details: Ein Mitarbeiter des Kanzleramts ließ im Juli 2019 kurz vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss Festplatten schreddern. Es wurde vermutet, dass dies zur Vernichtung belastenden Materials geschah.
Folgen: Ermittlungen und öffentliche Empörung über den Umgang mit möglichen Beweisen.
2022
8. „ÖVP-Korruptionsskandal“
Details: Umfangreiche Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen die ÖVP wegen mutmaßlicher Postenbesetzungen und Bestechlichkeit.
Folgen: Untersuchungen gegen mehrere hochrangigen Mitglieder der ÖVP, einschließlich der damaligen Finanzministerin Gernot Blümel.
9. Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale
Details: Ermittlungen wegen Verdachts auf Untreue und Bestechlichkeit führten zu Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale.
Folgen: Politische und mediale Aufmerksamkeit, weitere Ermittlungen.
8. „ÖVP-Korruptionsskandal“
Details: Umfangreiche Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen die ÖVP wegen mutmaßlicher Postenbesetzungen und Bestechlichkeit.
Folgen: Untersuchungen gegen mehrere hochrangigen Mitglieder der ÖVP, einschließlich der damaligen Finanzministerin Gernot Blümel.
9. Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale
Details: Ermittlungen wegen Verdachts auf Untreue und Bestechlichkeit führten zu Hausdurchsuchungen in der ÖVP-Zentrale.
Folgen: Politische und mediale Aufmerksamkeit, weitere Ermittlungen.
2023
10. „Chat-Affäre“
Details: Veröffentlichung von belastenden Chatnachrichten zwischen ÖVP-Politikern und der PR-Beraterin Sabine Beinschab, die Einflussnahmen und strategische Manipulationen aufdeckten.
Folgen: Rücktritte und Ermittlungen gegen mehrere involvierte Personen.
10. „Chat-Affäre“
Details: Veröffentlichung von belastenden Chatnachrichten zwischen ÖVP-Politikern und der PR-Beraterin Sabine Beinschab, die Einflussnahmen und strategische Manipulationen aufdeckten.
Folgen: Rücktritte und Ermittlungen gegen mehrere involvierte Personen.
2024
11. „Wahlkampffinanzierung“
Details: Vorwürfe über undurchsichtige und möglicherweise illegale Finanzierungsmethoden während des Wahlkampfs, einschließlich der Umgehung von Transparenzvorschriften.
Folgen: Ermittlungen zur Herkunft und Verwendung von Wahlkampfmitteln, mögliche gesetzliche und politische Konsequenzen.
11. „Wahlkampffinanzierung“
Details: Vorwürfe über undurchsichtige und möglicherweise illegale Finanzierungsmethoden während des Wahlkampfs, einschließlich der Umgehung von Transparenzvorschriften.
Folgen: Ermittlungen zur Herkunft und Verwendung von Wahlkampfmitteln, mögliche gesetzliche und politische Konsequenzen.
Der ÖVP bist du egal! So macht sie Politik gegen dich und für Konzerne und Superreiche